Der Shisha Newsblog aus Österreich !

Tabakgesetz

Shisha Tabakverordnung – Gesetztesänderungen

 

Es ist zwar mittlerweile 3 Jahre her, jedoch hatten wir darüber nie berichtet.

Jeder Shisha User – zumindest in Deutschland, kannte die Problematik mit der 5% Feuchtigkeitsgrenze bei Shisha Tabak.
Diese Einschränkung gab es bei uns in Österreich oder anderen Ländern nicht.
Zum Vergleich: Shisha Tabak weist üblicherweise, je nach Hersteller, eine Feuchtigkeit von 20-35% auf (durch Molasse/Glycerin).
Dadurch brennt der Tabak nicht so schnell an und das Rauch-vergnügen und Rauchvolumen ist um einiges besser.

 

Bis April/Mai 2016 – denn da bewirkte eine Gesetzesänderung in der Tabakverordnung Deutschland für alle Shisha Fans etwas gutes.
Die Feuchtigkeitsgrenze von 5% wurde aufgehoben, somit wird keine zusätzliche Shisha Molasse zum Anfeuchten mehr benötigt.

Das ist auch der Grund, weshalb Molasse in manch Shops in DE kaum mehr zu finden ist, so würde man es nur mehr für alten trockenen Tabak oder für Shisha Dampfsteine benötigen. Manche sehen es vielleicht wieder Negativ, da nun in der Verpackung weniger Tabak enthalten sei, da das Glycerin/Molasse natürlich ins Gewicht fällt. Aber so einige Hersteller hatten sich an die 5% Grenze und separaten Charge für Deutschland ohnehin nicht so genau gehalten – so gab es auch nur Stichproben und geringe Strafen wenn mal eine Charge darüber war, diese längst wieder abgesetzt war bevor es einen Rückruf gegeben hätte.

 

Hierzu gab es auch im deutschen Shisha Forum eine Diskussion:

http://www.shisha-forum.de/allgemeines-zu-wasserpfeifentabak/159275-berarbeitung-der-tabakverordnung/

Auszug aus de.wikipedia.org

Zum 4. April 2016 wurde die Tabakverordnung durch das Tabakerzeugnisgesetz mit zugehöriger Tabakerzeugnisverordnung ersetzt. Darin werden allgemein alle „Zusatzstoffe …, die die toxische oder suchterzeugende Wirkung oder die krebserregenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsschädigenden Eigenschaften (CMR-Eigenschaften) beim Konsum messbar erhöhen“ sowie speziell Vitamine, Koffein und Taurin verboten. Feuchthaltemittel sind demnach nicht mehr untersagt.

Das ist aber nicht alles, denn Zeitgleich gab es wiederum eine EU-Gesetzesänderung, die wiederum etwas Sinnlos erscheint.
Am 20.05.2016 trat eine neue EU-Tabakproduktrichtlinie in Kraft, die unter anderem folgendes besagt.

Die Shisha Tabak Verpackungen müssen seither ähnlich wie bei Zigaretten neu gestaltet werden.
Demnach müssen auch hier Warnhinweise angebracht werden, die gut 65% der Schachtel od. Dose bedecken müssen.

Zusätzlich dürfen die Tabaksorten nicht mehr auf die Geschmacksrichtung schließen… also keine Früchte, Obst etc. mehr angebracht werden.
Ebenso die Namen der Geschmackssorten mussten verändert werden, so ist Blueberry nicht mehr in Ordnung und müsste ggf. Blue oder was auch immer heißen.
Manch Hersteller (wie Al Fahker, siehe Bild) arbeiten nun nur mehr mit Farben und Nummerierungen um zumindest für den Handel eine Zuweisung und Unterscheidung bieten zu können.

Damit machte man die schönen Verpackungen der Shisha Tabak Hersteller ebenfalls zu nichte.

 

Petition gegen das Rauchergesetz 2018

Wie ja bereits bekannt sein sollte, gibt es ein neues Rauchergesetz welches mit 2018 in Kraft treten wird.

Am 1. Mai 2018 wird in Österreich mit der neuen Tabakgesetz-Novelle ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen für alle Gastronomie Betriebe in Kraft treten.

Das heißt dann vermutlich für jedes Shisha-Lokal dass Sie den Betrieb einstellen müssen – denn 90% der Leute gehen dort wohl nur wegen.. na was wohl? Genau, zum Shisha rauchen hin.

Natürlich ist das mit der neuen Regierung noch nicht beschlossen, denn die wollen vermutlich (auch wenn’s nur um Publicity und Beliebtheitsgrad geht) das Gesetz wieder kippen.

Jedenfalls habe ich hierzu vor kurzem durch Zufall etwas entdeckt.

Das Shisha Lokal „Shisha Palace“ aus Graz (mich wundert ja, dass es hier noch keinen Namens-Rechtsstreit mit dem gleichnamigen Shisha Shop aus Tirol gab) – stellte eine Petition online.

Genau genommen eine Petition gegen die Änderungen im Österreichischen Rauchergesetzt 2018.

Wie der Screenshot zeigt, sieht es derzeit nicht danach aus dass man das Ziel von 18.000 erreichen würde.

rauchergesetz2018

Wer Sie noch unterstützen möchte, kann das gerne hier machen:

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/aenderung-im-rauchergesetz-2018

 

 

Wasserpfeifen Verbot nun auch in Kärnten

Nachdem es bereits in Niederösterreich ein Verbot gibt, wodurch Jugendliche unter 16 Jahre der Erwerb und Konsum von Wasserpfeifen untersagt wird, zieht Kärnten nun nach.

Dazu zählen u.a. Wasserpfeifen, Elektronische Zigaretten bzw. E-Shishas gleichermaßen.

verbot shisha

Bei Missachtung des neuen Jugendschutzgesetzes könnte es hoche Strafen zu folge haben.

 

Erwachsene müssten wohl mit überhöhten Geldstrafen von bis 20.000 Euro rechnen.

Aber auch Jugendliche können zu einer Geldstrafe herangezogen werden, sofern Sie nicht nur mit einer Unterweisung oder Sozialstunden davon kommen.

Shisha Verbot sinnvoll ?

Sehr viele Jugendliche glauben, dass das neue Gesetz zum Shisha Verbot nicht vom Konsum abhalten wird.

Warum auch, denn Zuhause kann gemütlich weiter Shisha geraucht werden.

 

Mitte September wurde vom Niederösterrichischen Landtag beschlossen, ein Wasserpfeifen Verbot in das Jugendgesetz aufzunehmen.

Somit ist es Jungen Leuten unter 16 Jahren verboten, eine Shisha zu rauchen noch zu erwerben.

Parallel dazu wurde ebenfalls das Tabakgesetz verschärft, womit ab 1. Mai 2018 auch keine E-Zigaretten od. Wasserpfeifen in der Gastronomie mehr konsumiert werden dürfen.

Womit natürlich auch einige Shisha Lokale vor dem Aus stehen, sofern Sie keinen Schanigarten haben – aber das wäre dann wohl nur im Sommer möglich.

 

verbot shisha

Laut NÖN.at gab es eine Befragung an Schüler über deren Rauchgewohnheiten in Niederösterreich.

Diese hat ergeben, dass 31% der Jugendlichen unter 16 Jahren regelmäßig Shisha rauchen und 22% E-Shishas bzw. E-Zigaretten dampfen.

 

Wenn es nach dem Leiter von Ärzte im Zentrum geht, Hr. Angermayr, dann ist das neue Gesetz eher halbherzig.

„Der Konsum und Erwerb von Wasserpfeifen sollte erst ab 18 Jahren erlaubt sein“

Politik mit Tabakgesetz überfordert

Wir haben folgendes Amüsantes entdeckt…

Und zwar forderte eine Niederösterreichische SPÖ Abgeordnete ein Verbot, welches es schon lange gibt.
Nämlich den Verkauf von Tabak an Jugendliche unter 16 Jahren!

Einzig E-Shishas bzw. E-Zigaretten oder Dampfsteine wo keinerlei Tabak sowie Nikotin enthalten ist, fallen nicht unter das Jugendschutzgesetz oder Tabakgesetz.
Eventuell sollte Sie sich vorher informieren, bevor man Verbote per Gesetz beschließen will aber so läuft das wohl in Österreich.
Jedenfalls wird sich in diesem Bereich vermutlich noch einiges tun – generell aber eine gute Sache denn unter 16 Jahren hat meiner Meinung nach keiner zu Rauchen (egal was)

 

Zitat (quelle ots.at):

„Weil die Gefahren ähnlich sind, müssten auch die Schutzbestimmungen für Jugendliche gleich sein. Daher ist es schade, dass sich im Landtag keine Mehrheit für ein Verbot dieser Wasserpfeifen für Jugendliche unter 16 gefunden hat. Dringend notwendig wären zudem auch Prävention und Aufklärung. Denn die Shishas sind eben nicht nur eine schicke Modeerscheinung, sondern können durchaus eine ernste Gefahr für junge Menschen darstellen“, so Mag. Scheele.

 

Quellenangabe:
Tafikanten Zeitung: http://www.trafikantenzeitung.at/shishaverbot-keine-ahnung-aber-verbote-fordern-132021.html
Presseaussendung: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20140618_OTS0187/s

Verbot von Shisha Lokalen in Bayern

In Bayern hatte der Verfassungsgerichtshof zu entscheiden, ob das Rauchverbot in Shisha-Lokalen mit der bayerischen Verfassung vereinbar ist. Die Klage der Antragsteller gegen das eingeführte Gesundheitsschutzgesetz wurde abgewiesen. Das Rauchverbot sei auch gegen das Wasserpfeifen Rauchen gerichtet.


Den kompletten Artikel finden Sie unter der angegebenen Quelle.

Quelle: rechtsanwalt.com


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