Der Shisha Newsblog aus Österreich !

Nichtraucherschutzgesetzes

Verfassungsklage gegen die Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes

Die Novelle des Tabak- und Nichtraucher-Schutzgesetzes soll laut Politik mit 01.11.2019 in Kraft treten.

Es beinhaltet neben herkömmlichen Tabakerzeugnissen wie Zigaretten auch andere Produkte wie z.B. Wasserpfeifen. Somit wird das Rauchen von Wasserpfeifen in Gastronomie-Betrieben verboten. Ausgenommen davon sind lediglich Freiflächen also z.B. ein Shani-Garten (§ 12 Abs 1 Z 4 TNRSG).

Diese Novelle bedroht folglich die Existenz aller Shisha-Bars und Shisha-Lokale in Österreich, da Kunden diese Betriebe logischer Weise hauptsächlich zum konsumieren von Wasserpfeifen besuchen.

Es sollen laut Medien bis 10.000 Arbeitsplätze sowie 400-500 Betriebe bedrohen (Anm. 10k halte ich als komplett unrealistisch) und Zulieferer sind dadurch unmittelbar bedroht (Anm. nicht wenn die Lieferanten sich auf Endkunden spezialisieren bzw. die meisten Großhändler ohnehin nicht in Österreich ansässig sind bzw. hier nicht das Hauptgeschäft tätigen – Großhändler in AT beliefern vor allem auch den Einzelhandel wie Shisha Shops u. Trafiken)

In der Öffentlichkeit wurde die Notwendigkeit dieser Gesetzesnovelle häufig mit EU-Verordnungen argumentiert. Ein Blick nach Deutschland zeigt allerdings, dass es durchaus möglich ist, entsprechende Ausnahmeregelungen für die Betreiber von Shisha Bars zu schaffen.

Jakob Baran, Obmann des VSBÖ, Peter Dobcak, MSc, Stv. Obmann, Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft bei der Wirtschaftskammer Wien, Em. o. Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer, ehemaliger Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, sowie der Kanzleigründer und Managing Partner Dr. Gabriel Lansky und der Anwalt für Umwelt- und öffentliches Wirtschaftsrecht Mag. Andreas Bauer von der internationalen Anwaltskanzlei Lansky, Ganzger + partner informieren bei der Pressekonferenz über die bevorstehende Verfassungsklage gegen die geplante Gesetzesnovelle, erläutern deren rechtliche Grundlagen und zeigen mögliche Alternativen auf.

Im Anschluss besteht die Möglichkeit auf weiterführende Gespräche und Interviews.
Anmeldung unter events@lansky.at bis 1. Oktober 2019, 14 Uhr.

Datum: 02.10.2019, 11:00 – 11:45 Uhr

Ort: Anwaltskanzlei Lansky, Ganzger + Partner, 6. Stock
Biberstraße 5, 1010 Wien, Österreich

 

Quelle: OTS Presseaussendung

Rauchverbot in Gastronomie betrifft auch Shisha Lokale

Es ist beschlossene Sache, das Rauchverbot in der Gastronomie in Österreich kommt.
Damit sind nun auch Shisha-Bars betroffen, welche ab November nicht mehr legal wären und Schließen müssten.

Die Wirtschaftskammer ist „not amused“ ebenso Branchenvertreter welche die Verfassungsklage, welche bereits bei der ersten Androhung des Rauchverbotes bestand, wieder einreichen wollen.

Es gibt etwa 500 Shisha-Lokale in Österreich, gut die Hälfte davon alleine in der Hauptstadt Wien. Die Entwicklung ging in den letzten Jahren rasant in die Höhe – die meisten Shisha-Bars werden von Inhaberin mit Migrationshintergrund der zweiten od. dritten Generation betrieben und auch besucht.

Natürlich sehen sich nun viele Betreiber der Lokale in ihrer Existenz bedroht, denn mit November wo das Gesetz eintrifft, wären diese Etablissements illegal und müssten somit dicht machen.

Dies würde vor allem wieder einige Arbeitsplätze kosten.

Von einer Ausnahmeregelung ist bisher nichts in Sicht, aber man sollte erstmal abwarten auch bzgl. der Verfassungsklage die sicher noch eingereicht wird. Denn auch in Deutschland wurde so ein Gesetz gekippt… Österreich wäre damit das erste Land wo Shisha Lokale verboten wären.

Man sollte bedenken, dass dort ohnehin NUR Menschen hingehen, die auch Shisha rauchen wollen oder kein Problem damit haben, es sind ja schließlich exklusive Bars zum Shisha rauchen – sprich, man genau deswegen dort eintritt – natürlich bekommt man auch Getränke und Snacks, dafür könnte man aber auch in diverse andere Cafe’s und Lokale gehen.

Sollte sich hier nichts mehr ändern durch eine Gegenwehr der Shisha-Branche od. Wirtschaftskammer bzw. einlenken der Politik, dann sieht es schlecht aus für die Wasserpfeifen Kultur in Österreich – zumindest in der Gastronomie.

Denn wir haben die Lösung für alle, die nicht auf eine gute Wasserpfeife verzichten wollen. Mietet euch einfach eine Shisha bei Rent a Hookah und raucht sie chillig Zuhause od. bei Freunden, denn das kann euch keiner verbieten (außer eure Mitbewohner) 😉

Wer jedoch gleich eine eigene Hookah haben möchte und öfters konsumiert, kann sich auch eine bei unserem Partner-Shop Shisha-Island ganz bequem eine Shisha bestellen und nach Hause liefern lassen !

Quellen:
Artikel bei „der Standard“
Artikel bei Krone
Artikel bei Kurier
Artikel auf ORF.at

Petition gegen das Rauchergesetz 2018

Wie ja bereits bekannt sein sollte, gibt es ein neues Rauchergesetz welches mit 2018 in Kraft treten wird.

Am 1. Mai 2018 wird in Österreich mit der neuen Tabakgesetz-Novelle ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen für alle Gastronomie Betriebe in Kraft treten.

Das heißt dann vermutlich für jedes Shisha-Lokal dass Sie den Betrieb einstellen müssen – denn 90% der Leute gehen dort wohl nur wegen.. na was wohl? Genau, zum Shisha rauchen hin.

Natürlich ist das mit der neuen Regierung noch nicht beschlossen, denn die wollen vermutlich (auch wenn’s nur um Publicity und Beliebtheitsgrad geht) das Gesetz wieder kippen.

Jedenfalls habe ich hierzu vor kurzem durch Zufall etwas entdeckt.

Das Shisha Lokal „Shisha Palace“ aus Graz (mich wundert ja, dass es hier noch keinen Namens-Rechtsstreit mit dem gleichnamigen Shisha Shop aus Tirol gab) – stellte eine Petition online.

Genau genommen eine Petition gegen die Änderungen im Österreichischen Rauchergesetzt 2018.

Wie der Screenshot zeigt, sieht es derzeit nicht danach aus dass man das Ziel von 18.000 erreichen würde.

rauchergesetz2018

Wer Sie noch unterstützen möchte, kann das gerne hier machen:

https://www.openpetition.eu/at/petition/online/aenderung-im-rauchergesetz-2018

 

 


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