Shisha Lokale
Schutzzonen für Shisha-Lokale
Wie ORF.at im Jänner berichtet hatte, hat sich die ÖVP in Graz dafür eingesetzt, im Umkreis von Schulen und Einrichtungen rund um Kinder, jegliche Shisha-Bars zu verbieten.
Das Jugendschutzgesetz verbietet Jugendlichen unter 16 Jahren, das Wasserpfeifen rauchen als auch den Erwerb davon.
Die ÖVP Gemeinderätin Potzinger hat nun im Grazer Gemeinderat beantragt, dass es im Umkreis von 300 Metern bei Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen keine Shisha Lokale geben darf.
Ähnlich wie bei Glückspiel-Lokalen bzw. Bordellen, welche ebenfalls einer Schutzzone von 300 Metern unterliegen.
Raucherverbot auch für die Shisha
Das Rauchverbot, welches ab 2018 in Kraft treten soll, trifft auch viele Shisha Lokale.
Es gibt geschätzt 50 Shisha Lokale alleine in Wien. Und es kommen laufend neue hinzu.
Zählt man Vereinslokale und Bars hinzu die zzgl. Shisha anbieten, hat eine Recherche der „Wiener Zeitung“ über 200 Lokalitäten ergeben.
Ohne Shisha werden viele Lokale zusperren, denn die Leute kommen nur deswegen in diese typischen Shisha Lounges.
Es hilft auch nichts statt normalen Shisha Tabak mit Nikotin auf Tabakersatz (z.b. aus Zuckerrohr oder Kräutern) ohne Nikotin umzustellen.
Laut Gesundheitsministerium fallen alles „Rauchbare“ sowohl die Shisha Dampfsteine als auch E-Zigaratten bzw. E-Shishas in dieses Lokal Rauchverbot.
Somit gibt es keine Möglichkeit mehr, eine Shisha in einem eigens dafür eröffneten Shisha Lokal zu konsumiere.
Ergo werden sich vermutlich 90% der Gäste nicht mehr dort einfinden.
Das würde das aus von vielen Selbständigen bedeuten, die ihre Existenz darauf aufgebaut haben. Arbeitsplätze gehen dadurch wieder verloren.
Vor allem trifft es viele Migranten, sind die meisten Shisha Lokal Besitzer doch Türken, Perser, Ägypter – von wo auch der Kult der Wasserpfeife herkommt.
Sofern das Lokal einen Shanigarten bzw. Gastgarten hat, könnte zumindest in warmen Zeiten die Wasserpfeifen draußen angeboten werden.
In den Lokalräumlichkeiten jedoch nicht – aber ob ein Shishalokal von ein paar schönen Monaten überleben kann?
Man darf gespannt sein, wie sich das hier noch entwickelt.
Es wäre aber ein grober schnitzer, wenn man Lokale die eigens dafür eröffnet haben, nun ihre Pforten schließen müssten.
Das schadet der Wirtschaft und dem Arbeitsmarkt und bringt kein Schutz für Jugendliche, denn die werden dennoch Shisha rauchen, jedoch Zuhause mit Freunden oder auf Privatpartys.
Quelle: Wiener Zeitung
Verbot von Shisha Lokalen in Bayern
In Bayern hatte der Verfassungsgerichtshof zu entscheiden, ob das Rauchverbot in Shisha-Lokalen mit der bayerischen Verfassung vereinbar ist. Die Klage der Antragsteller gegen das eingeführte Gesundheitsschutzgesetz wurde abgewiesen. Das Rauchverbot sei auch gegen das Wasserpfeifen Rauchen gerichtet.
Den kompletten Artikel finden Sie unter der angegebenen Quelle.
Quelle: rechtsanwalt.com